Ausweisung der Nitrat- und Phosphat-Kulisse

Die Niedersächsische Landesregierung hat heute die Karte der sogenannten „roten Gebiete“ vorgestellt. Auch die Region Hannover ist davon betroffen.

In nitratsensiblen Gebieten sind folgende Maßnahmen geplant:

  • Verpflichtende Wirtschaftsdüngeranalysen vor Aufbringung auf die Flächen, um den genauen Nährstoffgehalt zu kennen und so die Düngung noch präziser gestalten zu können.
  • Das Einarbeiten von Wirtschaftsdünger und Gärresten innerhalb von einer Stunde (anstatt früher vier Stunden).
  • Erhöhung der Mindestlagerkapazität für flüssige Wirtschaftsdünger und Gärreste auf sieben anstatt sechs Monate.

In den phosphatsensiblen Gebieten sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • Verpflichtende Wirtschaftsdüngeranalysen vor Aufbringung auf die Flächen, um den genauen Nährstoffgehalt zu kennen und so die Düngung noch präziser zu gestalten.
  • Erhöhung der Mindestlagerkapazität für flüssige Wirtschaftsdünger und Gärreste auf sieben anstatt sechs Monate.
  • Auf hoch und sehr hoch versorgten Böden ist nur eine reduzierte P-Düngung möglich, um eine P-Abreicherung im Boden zu erzielen.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des Landwirtschaftsministeriums:
https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/nitrat-und-phosphat-kulisse-ausgewiesen-180472.html

Hier können die Gebietskulissen eingesehen werden:
https://sla.niedersachsen.de/landentwicklung/LEA/

Unsere Vorsitzenden, Dr. Holger Hennies und Volker Hahn, äußern sich dazu wie folgt:

  • „Wasserschutz ist wichtig und richtig, das steht auch für Landwirte außer Zweifel. An den Standorten, die Ursache für zu hohe Nitratgehalte im Grundwasser sind, müssen wir Maßnahmen ergreifen, um die Probleme abzustellen. In Wasserschutzgebieten arbeiten Landwirte bereits seit vielen Jahren im Rahmen von Wasserschutzkooperationen freiwillig an einer effizienteren Düngung und einer Reduzierung des Nitratgehaltes im Grundwasser.
  • Die von der Niedersächsischen Landesregierung heute präsentierte Karte basiert nach unserer Einschätzung auf einem sehr groben Raster. Dabei ist die Region Hannover mit ihrer geringen Viehdichte unverhältnismäßig stark betroffen: Während 25 Prozent der Brunnen erhöhte Nitratwerte aufweisen, werden 70 Prozent der Fläche der Region Hannover als „rote Gebiete“ ausgewiesen.
  • Aktuelle Berechnungen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) zeigen, dass sich der durchschnittliche Nitratgehalt im Sickerwasser in der Region Hannover trotz des starken Zubaus an Biogasanlagen zwischen 2010 und 2016 von 51 auf 49 mg NO3/l reduziert hat. Die seit Inkrafttreten der aktuell gültigen Düngeverordnung (2017) reduzierten Mineraldüngermengen sind hierbei noch nicht berücksichtigt.
  • Einige Vorschläge, die auf Bundesebene mit der EU diskutiert werden, sind nicht zielführend, sondern schaden langfristig dem Grundwasser. Dazu zählen die geplante Reduzierung der Nährstoffversorgung um 20 Prozent unter den Nährstoffbedarf der angebauten Nutzpflanzen oder das Verbot einer Düngung von Zwischenfrüchten: Dies führt zu Humusabbau und hat die unkontrollierte Freisetzung von Kohlendioxid und Nitrat zur Folge. Wasser-, Klima- und Bodenschutz werden hier nicht berücksichtigt.“

Regionserntefest 2019

In diesem Jahr fand unser Regionserntefest auf der Obstplantage Hahne in Gleidingen (Laatzen) statt. Das Regionserntefest war auch ein Ausflugsziel im Rahmen des diesjährigen Regionsentdeckertages. Nach einem Gottesdienst und der Übergabe der von den Pattenser LandFrauen gebundenen Erntekrone an die stellvertretende Regionspräsidentin Petra Rudszuck begann auf der Obstplantage eine infomatives und unterhaltsames Programm: Alle halbe Stunde starteten von Familienmitgliedern kommentierte Expeditionen mit Planwagen durch die Obstplantagen, die sich in den südlichen Leineauen von Gleidingen befinden. Familie Hahne informierte über Obstbau, Kleinklima, Umwelt- und Naturschutz. Bei Führungen durch die Kühl- und Betriebshäuser erfuhren Interessierte alles über Lagerung und Verarbeitung des angebauten Obstes, während selbstgedrehte Filme über die Themen Ernte- und Pflegearbeiten im Obstbaubetrieb informierten. Auf die kleinen Gäste warteten ein Kasperletheater und Traktorfahrten in rollenden Obstkisten.

SuedLink: Erörterungstermin

In Sachen SuedLink findet der Erörterungstermin gemäß § 10 NABEG zu den Stellungnahmen in der Bundesfachplanung am 10.09.2019 im Design-Hotel + CongressCentrum Wienecke XI. Hannover, Hildesheimer Str. 380, 30519 Hannover ab 10.00 Uhr sowie am 11.09.2019 ab 9.30 Uhr statt. Ggf. wird der Erörterungstermin dort am 12.09.2019 und 13.09.2019 jeweils ab 9.30 Uhr fortgesetzt.

Registrierung und Einlass soll jeweils ab 8.30 Uhr beginnen. Bei der Veranstaltung handelt es sich um eine nicht öffentliche Veranstaltung. Sofern Sie eine Einwendung im Rahmen der Bundesfachplanung zum SuedLink erhoben haben, sind Sie berechtigt, nicht verpflichtet, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Bringen Sie zur Veranstaltung Ihren Ausweis mit. Die Bundesnetzagentur bittet darum, sich vorher zu dem Termin unter
https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Termine/DE/Veranstaltungen/2019/190910_ET3-4_B_Hannover.html?nn=397028
anzumelden.

Der von der Bundesnetzagentur veröffentlichen Tagesordnung ist zu entnehmen, dass der Themenblock Land- und Forstwirtschaft unter dem Tagesordnungspunkt 3.1 nach der Eröffnung und der Vorstellung des Vorhabens noch am 10.09.2019 bearbeitet werden soll. Ob die Erörterung zu dem Tagungsordnungspunkt Land- und Forstwirtschaft noch am 10.09.2019 beendet werden kann, ist nicht absehbar. Sicherheitshalber sollten Sie sich deshalb auch den 11.09.2019 vormerken.

Das Landvolk Hannover wird selbstverständlich Vertreter zu dem Erörterungstermin entsenden. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihre Einwendungen zur Bundesfachplanung zum SuedLink auch im Falle Ihres Nichterscheinens zum Erörterungstermin erörtert werden.

Ein weiterer Erörterungstermin zum Planungsabschnitt B findet am 17.09.2019 und am 18.09.2019 in Krelingen, 29664 Walsrode statt. Wir verweisen auf die in der Anlage befindliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur.

Nach dem Abschluss des Erörterungstermins ist nach derzeitigem Kenntnisstand mit einer Entscheidung zur Bundesfachplanung im vierten Quartal des Jahres 2019 zu rechnen. Erst danach wird das Planfeststellungsverfahren beginnen. Der Vorhabenträger ist im Planfeststellungsverfahren an die Entscheidung zur Bundesfachplanung gebunden und muss den Leitungsverlauf innerhalb des darin festgelegten ein Kilometer breiten Trassenkorridors planen.

Für zwischenzeitliche Fragen kontaktieren Sie uns wie gewohnt selbstverständlich gerne unter 0511-400 787 0.

Hier finden Sie die amtliche Bekanntmachung zum Download.

b | u | s – Unternehmertraining ab Winter 2019

Gemeinsam mit der Bezirksstelle Hannover der Landwirtschaftskammer Niedersachsen bieten wir zukunftsorientierten Landwirtinnen und Landwirten die Möglichkeit, ihre unternehmerischen und persönlichen Fähigkeiten zu trainieren. In jeweils zweitägigen Modulen arbeiten die Teilnehmenden an ihrer betrieblichen und persönlichen Entwicklung: Gemeinsam mit den Trainern der Andreas-Hermes-Akademie werden individuelle Chancen, Risiken und Handlungsoptionen entwickelt.
Wir planen drei Module („Erfolg durch Persönlichkeit“ am 14./15.11.19, „Betriebe in komplexen Zeiten“ am 10./11.12.19 und „Vision und Ziele“ am 14./15.01.20) in Loccum. Abhängig von der Teilnehmerzahl belaufen sich die Kosten für ein Modul zwischen 300 und 400 Euro (inkl. Übernachtung und Verpflegung). Interessierte laden wir zu einem Informationsabend ein am 6. November 2019 um 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle in Ahlem. Den Info-Flyer zum Kurs finden Sie unter http://andreas-hermes-akademie.de/aha-agrar/bus-trainings/. Bei Interesse und/oder Rückfragen melden Sie sich gerne bei Lisa Johannes, 0511-400787 11 oder johannes@landvolk-hannover.de.

Regionserntefest

Am Sonntag, 8. September feiern wir im Rahmen des Regionsentdeckertages auf der Obstplantage von Familie Hahne in Gleidingen (Hildesheimer Str. 574, 30880 Laatzen) unser diesjähriges Regionserntefest.

Gestartet wird um 10 Uhr mit einem Gottesdienst auf dem Familienbetrieb und der anschließenden Übergabe der Erntekrone aus Getreideähren an die Region Hannover.  Alle halbe Stunde starten von Familienmitgliedern kommentierte Expeditionen mit Planwagen durch die Obstplantagen, die sich in den südlichen Leineauen von Gleidingen befinden. Familie Hahne informiert über Obstbau, Kleinklima, Umwelt- und Naturschutz. Bei Führungen durch die Kühl- und Betriebshäuser erfahren Interessierte alles über Lagerung und Verarbeitung des angebauten Obstes, während selbstgedrehte Filme über die Themen Ernte- und Pflegearbeiten im Obstbaubetrieb informieren.

Für Kurzweil auf dem Fest, das wir gemeinsam mit den LandFrauen ausrichten, sorgen zahlreiche fleißige Helferinnen und Helfer mit Informationen zu Landwirtschaft, Biodiversität und Imkerei. Auf die kleinen Gäste warten ein Kasperletheater und Traktorfahrten in rollenden Obstkisten. Der Hofladen ist geöffnet, Grillgut oder Ofenkartoffeln sowie Getränke stillen Hunger und Durst.

„Echt grün – Eure Landwirte“: Landesweite Kampagne mit neuen Motiven

Neue „Gesichter“ unserer Kampagne „Echt grün – Eure Landwirte“ waren im Juni bei einer großangelegten Werbeoffensive zu sehen: Landwirtinnen und Landwirte aus der Region stehen im Fokus unserer aktuellen Kampagne. Auf vier prägnanten Motiven informieren wir Landwirte über unsere tägliche Arbeit und deren Bedeutung für die gesamte Gesellschaft. Gezeigt werden Szenen mit „echten“ Landwirten und Landwirtinnen, die von Dienstleistung bis Klimaschutz jeweils für aktuelles Thema stehen.
So etwa mit der Aussage, „Lebensmittel, die von uns Landwirten in Deutschland hergestellt und nicht importiert werden – das ist der beste Umwelt- und Klimaschutz.“

Zu sehen waren die Werbemotive auf über 600 City-Light-Postern in Hannover, Osnabrück, Bremen, Cuxhaven und Wilhelmshaven sowie in Wolfsburg, wo die Motive zusätzlich auch auf großen Megalightflächen präsentiert werden. Außerdem erscheinen die Motive im Rahmen der aktuellen Kampagne auf markanten StationTowern in den Hauptbahnhöfen von Osnabrück und Oldenburg, auf Groundpostern sowie als mobile Werbeflächen auf Bussen und Bahnen im Stadt- und Regionalverkehr im gesamten Kampagnengebiet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktionstag „Pflanzen schützen und der Umwelt nützen“

Mit landesweitem Aktionstag informieren Landwirte zu „chemischem Pflanzenschutz“

In Leveste (Gehrden) luden die Calenberg-Bredenbeck GbR und das Landvolk Hannover Landtags- und Regionsabgeordnete ein, um auf einem Rübenacker unterschiedliche Methoden zur Unkrautregulierung zu diskutieren. Die Veranstaltung fand im Rahmen des landesweiten Aktionstages zum Thema Pflanzenschutz statt.

Unkräuter, Schadinsekten und Krankheiten an Pflanzen oder auf dem Acker – das schmälert nicht nur den Ertrag, sondern mindert noch mehr die Qualität der Ernte. Insbesondere Pilze als Schaderreger können sogar für den Menschen gefährliche Stoffe enthalten. Aflatoxine in Schimmelpilzen oder Alkaloide in Mutterkornsporen können beim Verzehr erhebliche gesundheitliche Auswirkungen haben. „Natur ist nicht unbedingt nur gut, Chemie nicht immer nur schlecht“, verdeutlicht Volker Hahn, Vorsitzender des Landvolks Hannover. Er spricht vielmehr von einem sorgfältigen Abwägungsprozess. Landwirte entscheiden sich für chemischen Pflanzenschutz nach den Vorgaben der guten ackerbaulichen Praxis und dem Schadschwellenprinzip. Sie nutzen die Präparate so wenig wie möglich, aber auch so viel wie nötig. „Ganz ohne die Unterstützung des chemischen Pflanzenschutzes können wir in unserem Klima keinen Ackerbau betreiben“, fasst Hahn zusammen. Diese und viele andere Argumente werden heute landesweit am Feldrand ausgetauscht.

Nicht immer zielt chemischer Pflanzenschutz nur darauf ab, Schaderreger auszuschalten oder Unkrautkonkurrenz, die zu Lasten des Ertrages geht, einzudämmen. So hat beispielsweise die chemische Unkrautregulierung noch andere Vorteile. Landwirte nutzen sie zur Verhinderung von Bodenverlusten durch Wind- oder Wassererosion. Dies trifft für die sogenannte Mulchsaat zu. „An hängigen Feldern wie im südniedersächsischen Bergland ist der blanke Ackerboden extrem anfällig für Schäden durch Wassererosion. Ein heftiger Regenguss kann die Ackerkrume großflächig abspülen“, schildert Hahn. Daher entscheiden sich Landwirte dort häufig für die Mulchsaat und verzichten auf den Pflug zur Bodenbearbeitung. Der Pflanzenbewuchs bildet dann eine fast verfilzte humose Auflage. Sie schützt den Boden, aber sie muss in einem Streifen mit einem Totalherbizid, zu denen das in der Öffentlichkeit umstrittene Glyphosat zählt, auch wieder Platz schaffen für die erneute Aussaat. Diese benötigt Licht und Luft, damit sie sich in der Pflanzendecke etablieren und gedeihen kann. „In diesem Fall dient der Herbizideinsatz eindeutig dem Umweltschutz“, stellt Hahn heraus. In anderen Fällen, zum Beispiel bei witterungsbedingt spätem Pilzbefall, steht der gesundheitliche Verbraucherschutz eindeutig im Vordergrund. Über Pilzkrankheiten können bei Getreide Aflatoxine in das Erntegut übergehen, Getreidekörner werden daher bei entsprechenden Witterungslagen gegen Pflanzenkrankheiten geschützt.

„Unkraut vergeht nicht“ sagt ein altes Sprichwort. Mit dem Spruch und vielen Informationen zum chemischen Pflanzenschutz informieren Schilder an Feldrändern darüber, welche Konsequenzen mit einem vollständigen Verzicht auf chemischen Pflanzenschutz verbunden sind. Dort wurden sogenannte Nullparzellen angelegt und auf einem kleinen Feld innerhalb des Ackers vollständig auf Pflanzenschutzmaßnahmen verzichtet. Unkräuter, Schadinsekten und Pflanzenkrankheiten haben dort freie Bahn. Jeder Betrachter und jede Betrachterin können selbst urteilen, ob ihnen die Ernte von einer solchen Fläche im wahrsten Sinne des Wortes „schmecken“ würde. Der Aktionstag möchte zur offenen Diskussion über chemischen Pflanzenschutz einladen. Es steht der Dialog im Vordergrund, Landwirte wollen ihre Argumente vermitteln und zugleich neue Impulse aufnehmen. „Wenn die fachlich-wissenschaftliche Expertise staatlicher Zulassungsbehörden keine Relevanz in der öffentlichen Debatte mehr hat und Landwirte persönlich angegangen werden, weil sie mit ihrer Feldspritze unterwegs sind, dann ist es höchste Zeit, miteinander ins Gespräch zu kommen“, sagt Hahn und fügt an: „Nichts ist so gut, dass es nicht verbessert werden könnte. Das gilt auch für den Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln.“ Er stellt jedoch unmissverständlich klar: „Gleichwertige und ökologisch sinnvolle Alternativen dürfen weder zu Ertrags- oder Qualitätseinbußen führen, noch Arbeitsaufwand und Kosten exorbitant in die Höhe treiben. Bislang gibt uns diese Zusage leider niemand.“

 

Projekt „Lernort Bauernhof“ in der Region Hannover gestartet

Kinder lernen Umwelt- und Verantwortungsbewusstsein

Woher kommen unsere Lebensmittel? Wie wird aus Weizen und Gerste Brot? Und wie entsteht Butter? Antworten auf diese  Fragen rund um Landwirtschaft und Ernährung können Kinder auf dem „Lernort Bauernhof“ finden. Auf dem Hof Backhaus in Plumhof wurde das neue umweltpädagogische Gemeinschaftsprojekt der Region Hannover, der Kreislandfrauen Neustadt und des Landvolks Hannover vorgestellt.

„Auf einen Bauernhof können Schüler und Schülerinnen mit allen Sinnen lernen: Es kann gerochen, gehört, gefühlt und ausprobiert werden“, erläuterte Sonja Papenfuß, Leiterin des Fachbereichs Umwelt der Region Hannover. Mit dem Projekt „Lernort Bauernhof – Kinder entdecken Landwirtschaft“ soll das Umweltbewusstsein von Kindern gefördert werden. Im Rahmen von dreitägigen Klassenfahrten können Grundschulkinder unter pädagogischer Begleitung praktische Erfahrungen rund um die Landwirtschaft sammeln: unter anderem beim gemeinsamen Kochen mit Landfrauen, bei einer „Bauernhof-Olympiade“ und natürlich bei einem Besuch auf einem Bauernhof.

„Wir wollen Landwirtschaft zum Anfassen ermöglichen und den Kindern zeigen, wo Nahrungsmittel ihren Ursprung haben. Die Rückmeldungen zu den ersten Pilotterminen war überwältigend, so dass wir in diesem Jahr noch acht weitere Termine anbieten“, so Sonja Papenfuß. Ziel ist es, örtliche landwirtschaftliche Betriebe mit ihren unterschiedlichen Schwerpunkten einzubinden und bereits bestehende Angebote  aufzugreifen.

Landvolk Vorsitzender Volker Hahn ergänzt: „Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit der Region Hannover und den LandFrauen ein Bildungskonzept entwickelt haben, das Kindern das direkte Erleben mit Landwirtschaft, Natur und Ernährung ermöglicht. Das rege Interesse von Seiten der Grundschulen motiviert uns, dieses Angebot zukünftig auszubauen.“

Anerkennung von Fahrerlaubnisklassen für land-oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge aus anderen Mitgliedstaaten der EU oder des EWR

Die Polizeidirektion Lüneburg weist darauf hin, dass Fahrerlaubnisklassen für land- oder forstwirtschaftliche (lof) Fahrzeuge aus anderen Mitgliedstaaten der EU oder des EWR unter gewissen Umständen in Deutschland keine Gültigkeit haben.

In Deutschland gibt es mit den Klassen L und T spezielle Fahrerlaubnisklassen für lof Fahrzeuge. Auch andere europäische Staaten haben solche Klassen für den land-bzw. forstwirtschaftlichen Bereich geschaffen. In Estland, Finnland, Litauen, Norwegen, Polen oder Tschechien tragen diese Klassen ebenfalls den Buchstaben T. In anderen Mitgliedsstaaten heißen diese Klassen zum Beispiel Tr oder F. Das Besondere an diesen Fahrerlaubnisklassen ist, dass sie im Gegensatz zu den in der Richtlinie 2006/126/EG aufgeführten Klassen AM, A, B, C und D nicht EU-weit einheitlich definiert sind, sondern jeder Staat den Umfang der Fahrberechtigung selbst festlegt. Sie werden daher auch „nicht harmonisierte Klassen“ genannt. Die nicht harmonisierten Fahrerlaubnisklassen haben grundsätzlich nur im jeweiligen Gebiet des Staates, in dem der Führerschein ausgestellt wird, ihre Gültigkeit.

Für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis gilt in Deutschland laut § 29 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) grundsätzlich, dass sie im Umfang ihrer Berechtigung auch im Inland Kraftfahrzeuge fahren dürfen, wenn sie hier keinen ordentlichen Wohnsitz haben. Bei Wohnsitznahme in Deutschland gilt diese Berechtigung für Inhaber einer nicht-harmonisierten Fahrerlaubnisklasse aus anderen EU- oder EWR-Staaten gemäß § 28 Absatz 2 FeV aber nicht mehr.

In erster Linie ist also entscheidend, ob der Fahrerlaubnisinhaber in Deutschland wohnt oder nicht. Der Wohnsitz im Inland wird dann angenommen, wenn eine Person wegen persönlicher und ggf. auch wegen beruflicher Bindungen gewöhnlich, das heißt während mindestens 185 Tagen in einem Jahreszeitraum, im Inland wohnt (§ 7 FeV). Auf eine Meldeanschrift in Deutschland kommt es dabei nicht zwingend an. Auch die Nationalität des Fahrerlaubnisinhabers spielt keine Rolle.

Praxisbeispiel 1: Ein Erntehelfer aus Polen besitzt eine EU-Führerscheinkarte aus seinem Heimatstaat mit der Klasse T. Er ist während der Spargelsaison für 90 Tage in Niedersachsen tätig und wohnt auf dem Hof. Nach der Spargelsaison geht er wieder zurück ins Ausland. Erst im nächsten Jahr kommt er für denselben Zeitraum wieder zurück nach Deutschland, um bei der Ernte zu helfen. Da er lediglich 90 Tage im Jahr in Deutschland lebt, begründet er keinen ordentlichen Wohnsitz im Inland. Er ist für die Dauer seiner Tätigkeiten also berechtigt, Kraftfahrzeuge im Umfang der polnischen Klasse T in Deutschland zu fahren.

Weil der Umfang nicht-harmonisierter Klassen aus anderen Mitgliedstaaten der EU oder des EWR nicht zwingend dem Umfang der deutschen Fahrerlaubnisklassen entspricht, ist das Mitführen einer Bescheinigung über den Umfang seiner Fahrerlaubnisklasse in deutscher Sprache zu empfehlen.

Praxisbeispiel 2: Der polnische Erntehelfer zieht nach beendeter Spargelernte auf einen Hof in Hessen, um dort bei der Erdbeerernte zu helfen. Erst danach verlässt er Deutschland wieder. Einige Wochen später kommt er zurück, um in einem bayerischen Betrieb bei der Weihnachtsbaumernte zu helfen. In einem Zeitraum von zwölf Monaten wohnt er schließlich 200 Tage – wenn auch an verschiedenen Orten – in Deutschland. Der ordentliche Wohnsitz im Inland wird angenommen. Damit hat seine polnische Fahrerlaubnisklasse Tin Deutschland keine Gültigkeit.

Praxisbeispiel 3: Der Inhaber einer polnischen Fahrerlaubnisklasse T hat seit zwei Wochen eine feste Anstellung als landwirtschaftlicher Helfer auf einem Hof in Deutschland, auf dem er auch eine kleine Wohnung bezogen hat. In diesem Fall hat seine polnische Klasse T in Deutschland ebenfalls keine Gültigkeit, da er seinen ordentlichen Wohnsitz im Inland begründet. Die Festanstellung in Deutschland lässt nämlich den Schluss zu, dass sich der Inhaber des polnischen Führerscheins tatsächlich an mindestens 185 Tagen im Inland aufhalten wird.

Fährt der Inhaber der polnischen Klasse Taus den Beispielen 2 oder 3 nun einen Ackerschlepper mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf deutschen Straßen, macht nicht nur ersieh wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar, sondern gemäß §21 Straßenverkehrsgesetz gleichzeitig auch der Fahrzeughalter.

Fahrzeughalter, die oftmals auch gleichzeitig Arbeitgeber sind, sollten sich daher stets vorher vergewissern, ob der Fahrer eine anerkannte Berechtigung zum Führen ihrer Fahrzeuge hat.

Welche Fahrerlaubnisklassen aus anderen EU- oder EWR-Staaten werden aber nun benötigt, um in Deutschland rechtskonform landwirtschaftliche Fahrzeuge zu fahren, wenn der Inhaber seinen ordentlichen Wohnsitz in Deutschland hat?

Im besten Fall die Klasse CE. Sie ist im EU- und EWR-Raum einheitlich definiert und gilt somit in allen EU- und EWR-Staaten gleichermaßen. Die Klasse CE, egal aus welchem Mitgliedsstaat, berechtigt gemäß § 6 Absatz 3 FeV unter anderem auch zum Führen von Fahrzeugen der deutschen Klassen T und L.

Ähnlich ist es mit der Klasse B. Diese berechtigt zumindest zum Führen von Fahrzeugen der deutschen Klasse L. Darunter fallen lof Zugmaschinen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit bis 40 km/h. Sofern Anhänger mitgeführt werden, ist die Betriebsgeschwindigkeit jedoch auf 25 km/h begrenzt. Auch selbstfahrende Arbeitsmaschinen, selbstfahrende Futtermischwagen, Stapler und andere Flurförderzeuge bis 25 km/h dürfen mit der Fahrerlaubnisklasse B aus anderen Mitgliedsstaaten der EU oder des EWR gefahren werden.

Eine Besonderheit der deutschen Klassen T und L ist die Bindung an land- oder forstwirtschaftliche Zwecke beim Fahren von lof Zugmaschinen. Welche Bereiche und Tätigkeiten unter den Begriff „land- oder forstwirtschaftliche Zwecke“ fallen, ist im § 6 Absatz 5 FeV abschließend erklärt.

Praxisbeispiel: Der Fahrerlaubnisinhaber aus den Beispielen 3 oder 4 besitzt neben der polnischen Klasse Tauch die EU-Fahrerlaubnisklasse B. Diese beinhaltet in Deutschland auch die Klasse L. Fährt er im Rahmen der hofeigenen Ernte einen Ackerschlepper mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h mit Anhängern, muss er sich an die maximal zulässige Betriebsgeschwindigkeit von 25 km/h halten, damit er die Vorgaben der deutschen Führerscheinklasse L einhält.

Fazit: Um rechtliche Sicherheit in allen Belangen zu haben, ist das Vorliegen der EU-Fahrerlaubnisklasse CE zu empfehlen. Mit dieser Klasse dürfen Inhaber eines Führerscheins aus anderen EU- und EWR-Staaten in Deutschland zweckungebunden auch land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen jeglicher Art (auch mit Anhängern) fahren.

Hält man sich an die Beschränkungen der deutschen Klasse L (Zugmaschine bis 40 km/h, mit Anhängern max. 25 km/h), ist bei land- oder forstwirtschaftlichen Fahrten jedoch auch das Vorliegen der EU-Fahrerlaubnisklasse B ausreichend.

Alternativ können Inhaber einer Fahrerlaubnisklasse für lof Fahrzeuge aus anderen Mitgliedstaaten der EU oder des EWR auch die Erteilung der deutschen Klasse T bei der an ihrem Wohnsitz zuständigen Führerscheinstelle beantragen. Für die Erteilung ist dann lediglich die erfolgreiche Ablegung der theoretischen und praktischen Prüfung erforderlich. Fahrstunden in einer Fahrschule müssen in diesem Fall nicht absolviert werden.

Landvolk fordert mit Resolution an Klöckner Zurück bei der Düngeverordnung

L P D – „Wenn EU-Agrarkommissar Phil Hogan und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schon einmal gemeinsam in Niedersachsen zu Besuch sind, dann müssen wir diese Gelegenheit einfach nutzen und den Unmut unserer Landwirte deutlich zum Ausdruck bringen“, erklärt Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke anlässlich der Protestaktion von Landwirten vor dem Herrenhäuser Schloss in Hannover. Schulte to Brinke überreichte eine Resolution an Klöckner, mit der das Landvolk eine weitere Verschärfung der Düngeverordnung ablehnt und das verantwortliche Ministerinnenduo Klöckner/Schulze zum Zurückrudern auffordert – und die Landwirte vor dem Schloss zeigten mit Schildern, Aktionen und Treckern ihren Frust.

„Ministerin Klöckner ist in der Vorgehensweise zu weit gegangen, ihre verschärften Vorschläge zur Düngeverordnung sind völlig überzogen“, sagte Landvolkpräsident Schulte to Brinke. Die Verantwortung für den Schutz von Grund- und Oberflächengewässern könne seitens der Landwirtschaft zweifelsfrei als Konsens vorausgesetzt werden, doch mit dieser Verschärfung werde Tausenden Betrieben die wirtschaftliche Basis entzogen, sollten die strengeren Regeln im Mai 2020 umgesetzt werden, führte Schulte to Brinke aus. Er verwies auf die 2017 novellierte und aktuell von den Landwirten konsequent umgesetzte Düngeverordnung. „Hier zeichnen sich bereits erste positive Entwicklungen ab, doch diese Düngeverordnung benötigt Zeit, um weiter wirken zu können“, verdeutlichte der Landvolkpräsident. So sei im Vergleich zum Vorjahr 13 Prozent weniger Stickstoffmineraldünger eingekauft worden, gegenüber 2016 der Mineraldüngereinkauf sogar um mehr als 23 Prozent zurückgegangen. Zusätzlich wurden Tierbestände – sowohl in der Schweine- als auch in der Rindviehhaltung – reduziert, und Landwirte optimierten zudem die Verwertung wirtschaftseigener Düngung, indem sie Gülle immissionsarm ausbringen und in Ackerbauregionen verbringen. Ein weiteres Anziehen der Stellschrauben an dieser Stelle sei schlichtweg kontraproduktiv. „Gerade die geforderte Reduzierung der Stickstoff-Düngung um 20 Prozent unter Bedarf führt nicht nur zur Mangelernährung unserer Nutzpflanzen und zum Humusabbau, sondern schwächt den ländlichen Raum insgesamt und wird viele konventionelle und auch ökologische Betriebe ruinieren, wenn weder Obst, Gemüse oder Weizen wirtschaftlich angebaut werden können“, erklärte Schulte to Brinke. Allein für Niedersachsen befürchtet das Landvolk Niedersachsen, dass jeder fünfte Hof aufgrund dieser Verschärfung aufgeben wird, sollte das von der Bundesregierung der EU unaufgefordert vorgelegte Maßnahmenpaket mit seinen Umweltzielen und Maßnahmen zum Gewässerschutz umgesetzt werden.

Das Landvolk Niedersachsen fordert deshalb Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner als fachlich verantwortliche Ministerin auf, ihre gemeinsam mit Umweltministerin Svenja Schulze eingebrachten und verschärften Vorschläge zurückzuziehen und stattdessen im Dialog mit der EU-Kommission die Erfolge der derzeit geltenden Düngeverordnung offensiv und deutlich zu kommunizieren. Diese Fortschritte gilt es sowohl gegenüber der EU als auch der Öffentlichkeit deutlich darzustellen. Sollten die Ergebnisse in einer ersten Bilanz – nach fünf Jahren – als noch nicht ausreichend eingestuft werden, wird sich die Landwirtschaft offen gegenüber etwaigen Nachjustierungen der derzeit gültigen Vorschriften zeigen. „Gute und für alle Seiten erfolgreiche Agrarpolitik geht nur in einem Miteinander. Wir Landwirte waren und sind weiterhin zum offenen Austausch auf Augenhöhe bereit. Aber Gewässer- und Klimaschutz, der landwirtschaftliche Höfe zum Aufgeben zwingt, kann nicht das Ziel einer nachhaltigen Agrar- und Umweltpolitik in Deutschland sein“, stellte Landvolkpräsident Schulte to Brinke abschließend fest.

Die Resolution zum Download finden Sie hier.